Hartz-IV-Sanktionen im Bundestag


Neben verschiedenen Kleinen Anfragen wurden bisher vor allem zwei Anträge im Bundestag behandelt.

06.10.2010 BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Rechte der Arbeitsuchenden stärken – Sanktionen aussetzen Drs. 17/3207
07.10.2010   Der Antrag wurde zusammen mit anderen Überweisungen im vereinfachten Verfahren ohne Debatte an den Ausschuss  für Arbeit und Soziales überwiesen. (Seiten 6837D - 6840A) BT-Plenarprot. 17/65
22.03.2011 DIE LINKE Sanktionen im Zweiten Buch Sozialgesetzbuch und Leistungseinschränkungen im Zwölften Buch Sozialgesetzbuch abschaffen

Drs. 17/5174

24.03.2011   Beratung / Aussprache / erste Lesung im Bundestag  
           Plenarprotokoll (dort S. 11398 ff, pdf-Seiten 162 ff  und S. 11456, pdf-Seiten 220 ff) (2 MB)

BT-Plenarprot. 17/99

           Video aus der Sitzung des Bundestags zu diesem Antrag (30 Min.) Video
     
     
Eine öffentliche Anhörung zu diesen Anträgen wurde vom Ausschuss für Arbeit und Soziales durchgeführt.
       
 06.06.2011   Schriftliche Stellungnahmen von Sachverständigen zur öffentlichen Anhörung Ausschuss-Drs. 17(11)538
   

Protokoll   der Anhörung

 
           Text Protokoll 17/67
           Video (94 Min.) Video
    Der Beitrag von Prof. Dr. Lessenich  
           Text Protokollauszug
           Video (9 Min.) Videoauszug
       
       
Das Ergebnis im Ausschuss für Arbeit und Soziales
       
30.06.2011 Ausschuss Bericht und Beschlussempfehlung für beide Anträge: Ablehnung der Vorlagen durch die Ausschussmehrehit Drs. 17/6391
       
       
Die endgültige Behandlung der Anträge im Bundestag ist in 2011 noch nicht erfolgt.
       
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