Rechtliches und Hintergründe
I N H A L T
   
   
   
   
   
A. Das Gesetz, seine Auslegung und Fakten

Die seinerzeit (August 2009) geltende Fassung des § 31 SGB II

Das aktuelle vollständige SGB II gibt es z.B. auf der Seite der Bundesagentur für Arbeit.

Hinweise der Bundesagentur für Arbeit zum § 31 SGB II

Fassung vom 13.07.2007
Fassung vom 20.12.2008
Beachtenswert ist die Veränderung im Text der Randziffer 31.6a

Ratgeber

Auszug zum Stichwort "Sanktionen" aus Frank Jäger/Harald Thomé: "Leitfaden Alg II / Sozialhilfe von A - Z", Stand 1. Juni 2011, DVS Verlag

Auszug zum Stichwort "Sanktionen" aus Udo Geiger, Leitfaden zum Arbeitslosengeld II - Der Rechtsratgeber zum SGB II, 8. Auflage, Stand: 1.5.2011, © 2011 Fachhochschulverlag

Urteile zu § 31 SGB II

Die etwa 300 Urteile können nach Datum, Gericht und Aktenzeichen sortiert werden. Eine Stichwortsuche ist leider noch nicht möglich.

Urteile einschließlich aller Unterlagen (Bescheid, Widerspruch ....)

Vorgelegt von Ulrich Wockelmann. Entscheidungen zu Sanktionen sind gekennzeichnet.

Bundestagsdrucksache 16/13577

Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Sanktionen (30.06.2009)

daraus abgeleitet eine kleine Auswahl aktueller Daten zu Hartz-IV-Sanktionen
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B. Studien / Broschueren / Grundlegendes

Zumutbare Arbeit und Sanktionspraxis

Eine grundlegende Betrachtung von Helga Spindler.

Sanktionen im Recht für Arbeitslose und Sozialhilfebezieherinnen

Das Manuskript eines Vortrags bei der Gossner Mission.

Wer nicht spurt, kriegt kein Geld.
Sanktionen gegen Hartz-IV-Beziehende - Erfahrungen, Analysen, Schlußfolgerungen

Broschüre (Achtung, zwei neue Einleger) der Berliner Kampagne gegen Hartz IV, 2. Auflage, Juni 2009, rd. 100 Seiten [Ergebnisse und Schlussfolgerungen aus drei Befragungen], (Druckexemplare)
1. Einleger (Hinweis auf die rechtlichen Änderungen zum 1.4.2011, 1 Seite, DIN A5)
2. Einleger Dokumentation von fünf aktuellen Sanktionsfällen, Mai 2011 (9 Seiten, DIN A4)

Explorationsstudie zu Auswirkungen von Totalsanktionen bei Arbeitslosengeld-II-Empfängern

Eine Studie von Nicolas Grießmeier zu 100%-Sanktionen bei unter 25-jährigen in München. (Abschlussbericht - November 2009)

Sanktionen für Leistungsbezieher des ALG II, § 31 SGB II

Broschüre herausgegeben vom Evangelischen Bildungswerk Dortmund und dem Arbeitslosenzentrum Dortmund (ALZ Dortmund), 74 Seiten [Einführung und umfassende Informationen zu den Sanktionsregelungen]

Arbeitssituation und Rollenverständnis der persönlichen Ansprechpartner/-innen nach § 14 SGB II

Eine Studie von Anne Ames für die Hans-Böckler-Stiftung vom Februar 2008.
In der Kurzfassung werden Sanktionen ab Seite 9 behandelt.
Aus der Langfassung das Kap. 5.5 Sanktionen nach § 31 SGB II.
Die vollständige Studie stellt die Hans-Böckler-Stiftung als pdf-Datei zur Verfügung.
C. Intention und Wirkung von Sanktionen

Ursachen und Auswirkungen von Sanktionen nach § 31 SGB II

Die Sozialwissenschaftlerin und Dipl.-Pädagogin Anne Ames hat im Jahr 2009 mit 30 Sanktionsbetroffenen intensive, problemzentrierte Interviews geführt und ausgewertet. Die Untersuchung wurde von der Hans-Böckler-Stiftung gefördert (Düsseldorf 2009, edition Hans-Böckler-Stiftung, ISBN: 978-3-86593-135-1).
Hier eine kurze Beschreibung ihres Forschungsansatzes sowie das vollständige Fazit ihrer Untersuchung (ca. 2 Seiten).
Hier eine Kurzfassung ihrer Untersuchung (11 Seiten).

Im Fokus: Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger:
Zielgenaue Disziplinierung oder allgemeine Drohkulisse?

Artikel von Ingmar Kumpmann in "Wirtschaft im Wandel", 6/2009, 4 Seiten, [Plädoyer für einen Verzicht auf Sanktionen und für andere Formen der Arbeitsanreize]

Schädliche Sanktionen gegen Arbeitslose

Ein Artikel zu Hintergründen und Wirkungen von Sanktionen von Helmut Scheimann im Portal für Arbeit, Soziales & Kultur sperre.
Als pdf-Datei ist der Artikel auf den Nachdenkseiten veröffentlicht.

Wer nicht hören will, muss fühlen

So lautet der Titel und die prägnante Zusammenfassung einer kürzlich veröffentlichten Studie. Der Autor Thomas Wagner arbeitet als Straßensozialarbeiter in Düsseldorf und ist Dozent im Fachbereich Sozial- und Kulturwissenschaften an der Fachhochschule Düsseldorf. Zusammen mit Studierenden befragte er 251 »Kunden« der Arbeitsgemeinschaft (Arge) Düsseldorf-Mitte zu ihren Erfahrungen mit Hartz-IV-Sanktionen, also Kürzungen des Regelsatzes der Erwerbslosen bei angeblichen oder tatsächlichen Verstößen oder Versäumnissen. Die Ergebnisse der Befragung untermauern die Argumente des Bündnisses für ein Sanktionsmoratorium in vielen Punkten.

IAB: Arge-Mitarbeiter kritisieren die scharfen Sanktionen gegen junge Erwachsene

Im IAB-Kurzbericht 10/2010 stellt das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (Forschungseinrichtung der Bundesagentur für Arbeit) Zwischenergebnisse aus einem laufenden Projekt zu Sanktionen vor. Dem Bericht liegen „Befunde aus 26 Intensivinterviews mit Fachkräften“ (S. 2) aus ARGEn und Optionskommunen zugrunde. Thema: Sanktionen gegen jene „Zielgruppe der Arbeitsmarktpolitik, die besonders scharf .....
D. Arbeitszwang
Die durch Sanktionsdrohungen veranlassten Arbeiten fallen nach der unter Juristen herrschenden Meinung nicht unter das verfassungsrechtliche Verbot des Arbeitszwangs. Auch wenn zu befürchten ist, dass an dieser fragwürdigen Haltung festgehalten wird, soll doch auf einige grundlegende Texte hingewiesen werden.

Auszüge (mit Links zu den Volltexten)

aus internationalen Übereinkommen sowie einer Studie von Max Kern über die Vereinbarkeit dieser Übereinkommen mit Sanktionen im Zusammenhang mit Ein-Euro-"Jobs".
E. Existenzminimum und Sanktionen

"Arbeitsmarktpolitik: Nachsteuern oder neu orientieren?"

Ein Projektbericht, in dem auch die Verknüpfung von Existenzsicherung und Arbeitsvermittlung problematisiert wird. "Grundsicherung und Arbeitsverwaltung haben unterschiedliche Aufgaben. Der Anspruch auf Grundsicherung darf daher nicht für arbeitsmarktpolitische Ziele („Aktivierung“) instrumentalisiert werden. Existenzsicherung hat Vorrang vor Arbeitsvermittlung und sollte unabhängig von ihr erfolgen."
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